Schwarzarbeit: Strafe, Zollkontrolle und Strafverteidigung

Schwarzarbeit: Zollkontrolle, Strafe und Strafverteidigung

Eine Kontrolle durch den Zoll oder die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) kann schnell zu einem Ermittlungsverfahren führen. Typische Vorwürfe sind nicht angemeldete Arbeitnehmer, Schwarzlohn, vorenthaltene Sozialversicherungsbeiträge, Sozialleistungsbetrug, Scheinselbstständigkeit oder illegale Beschäftigung. 

• Wer eine Vorladung vom Zoll, einen Anhörungsbogen oder eine Durchsuchung wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit erhält, sollte keine vorschnellen Angaben machen. Gerade in dieser frühen Phase kann entscheidend sein, zunächst die Ermittlungsakte zu prüfen und die Vorwürfe rechtlich einzuordnen. 

Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug

Besonders problematisch kann es werden, wenn jemand Arbeitslosengeld, Bürgergeld oder andere Sozialleistungen erhält und gleichzeitig Einnahmen aus einer nicht angegebenen Beschäftigung erzielt. Wer gegenüber dem zuständigen Leistungsträger relevante Einkünfte bewusst verschweigt und dadurch Leistungen erhält, auf die kein oder nur ein geringerer Anspruch besteht, kann sich wegen Betruges nach § 263 StGB strafbar machen. Im Grundfall drohen: Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. In besonders schweren Fällen kann eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren drohen. Neben einer strafrechtlichen Verurteilung kommt regelmäßig die Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen in Betracht.

Illegale Beschäftigung von Ausländern

Neben klassischer Schwarzarbeit verfolgt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch Fälle illegaler Beschäftigung. Strafrechtliche Risiken können insbesondere entstehen, wenn ausländische Arbeitnehmer ohne erforderliche Berechtigung beschäftigt oder unter bestimmten Voraussetzungen zu deutlich ungünstigeren Arbeitsbedingungen eingesetzt werden. § 10 SchwarzArbG sieht für bestimmte Fälle der vorsätzlichen Beschäftigung zu auffällig ungünstigen Arbeitsbedingungen eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor. In besonders schweren Fällen kann eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren drohen. Auch die Beschäftigung mehrerer Personen ohne die erforderliche Berechtigung oder wiederholte Verstöße können strafrechtliche Konsequenzen haben.

Darf der Zoll unangekündigt einen Betrieb kontrollieren?

Ja. Die Behörden der Zollverwaltung können im Rahmen der gesetzlichen Prüfungsbefugnisse angekündigt oder unangekündigt Grundstücke und Geschäftsräume betreten. Dort dürfen sie unter anderem Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragen, Personalien überprüfen und Einsicht in relevante Unterlagen und Daten nehmen.

Das betrifft beispielsweise:

➡️ Arbeitsverträge,

➡️ Lohnabrechnungen,

➡️ Arbeitszeitaufzeichnungen,

➡️ Meldungen zur Sozialversicherung,

➡️ Zahlungsnachweise,

➡️ Rechnungen,

➡️ Geschäftsunterlagen und

➡️ elektronisch gespeicherte Daten.

Die gesetzlichen Prüfungsbefugnisse beziehen sich allerdings nicht ohne Weiteres auf Wohnungen.

Welche Folgen kann ein Verfahren wegen Schwarzarbeit haben?

Die Folgen können weit über eine Geld- oder Freiheitsstrafe hinausgehen. Je nach Sachverhalt können zusätzlich drohen:

➡️ Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen,

➡️ Steuernachzahlungen,

➡️ Säumniszuschläge,

➡️ Rückforderung von Sozialleistungen,

➡️ Bußgelder,

➡️ Vermögensabschöpfung,

➡️ Eintragung in Register,

➡️ Probleme bei öffentlichen Aufträgen sowie

➡️ erhebliche wirtschaftliche Belastungen für Unternehmen.

 Gerade bei über längere Zeit nicht ordnungsgemäß abgerechneten Beschäftigungsverhältnissen können hohe Nachforderungen entstehen.

Warum Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić?

Wer mit einem strafrechtlichen Vorwurf konfrontiert wird, braucht einen Verteidiger, der konsequent, strategisch und persönlich an seiner Seite steht. Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić ist ausschließlich im Strafrecht tätig und vertritt Beschuldigte bundesweit – vom Ermittlungsverfahren über die Hauptverhandlung bis hin zu Berufung und Revision. 

 Seine juristische Laufbahn verbindet strafrechtliche Spezialisierung mit wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Erfahrung: Studium mit Schwerpunkt Kriminologie und strafrechtliche Praxis, Promotion im Bereich Kriminologie und Kriminalpolitik sowie Tätigkeit als Lehrbeauftragter an der Universität Bielefeld. Hinzu kommen berufliche Stationen unter anderem bei der BaFin, KPMG Financial Services und Taylor Wessing. 

Ein besonderer Schwerpunkt liegt neben dem allgemeinen und dem Wirtschaftsstrafrecht auf dem Internetstrafrecht und komplexen digitalen Ermittlungsverfahren, etwa im Zusammenhang mit illegalem IPTV, Cardsharing, Cybercrime oder Computerstraftaten. Persönlich. 

Diskret. Strategisch. – Strafverteidigung mit klarem Fokus auf Ihre Rechte und Interessen.