§ 261 StGB stellt die Geldwäsche unter Strafe. Geldwäsche bedeutet, illegal erwirtschaftete Vermögenswerte in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen, um deren kriminelle Herkunft zu verschleiern. Im Kontext von illegalem IPTV spielt Geldwäsche eine zunehmende Rolle: Anbieter verdienen durch das unlizenzierte Streamen von Bezahlfernsehen oder Pay-TV enorme Summen, die sie dann versuchen, zu verschleiern. Im Kontext von illegalem IPTV spielt Geldwäsche eine zunehmende Rolle: Anbieter verdienen durch das unlizenzierte Streamen von Bezahlfernsehen oder Pay-TV enorme Summen, die sie dann versuchen, zu verschleiern.

Ursprung der illegalen Einnahmen Illegale IPTV-Dienste bieten Zugang zu Sportübertragungen, Filmen und Serien ohne Lizenzgebühren. Die Nutzer zahlen meist per Kryptowährungen, anonymen Zahlungsdiensten oder Banküberweisungen. Diese Einnahmen stammen direkt aus strafbaren Handlungen – insbesondere der Verletzung von Urheberrechten (§ 106 UrhG) oder Computerbetrug (§ 263a StGB). Aber auch Nutzer können sich wegen Geldwäsche strafbar machen. 

Voraussetzungen für eine Strafbarkeit Damit eine Geldwäsche im Sinne von § 261 StGB vorliegt, müssen folgende Punkte erfüllt sein: 

Tatertrag: Es handelt sich um Vermögenswerte aus einer rechtswidrigen Tat (z.B. illegales Streaming). 

Tathandlung: Das Vermögen wird verwahrt, verwendet, weitergegeben oder verschleiert. 

Vorsatz: Der Täter muss wissen oder billigend in Kauf nehmen, dass die Gelder aus einer Straftat stammen. 

 Besonders wichtig: Auch Dritte, die etwa Gelder annehmen oder weiterleiten, können sich strafbar machen, selbst wenn sie nicht direkt am illegalen IPTV beteiligt waren.

Freiheitsstrafe und Geldstrafe Geldwäsche nach § 261 StGB wird wie folgt bestraft: Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren 

In besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe.  Zudem drohen die Einziehung des Erlangten und erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen. 

Besonders schwere Fälle liegen unter anderem vor, wenn: der Täter gewerbsmäßig handelt, die Geldwäsche bandenmäßig organisiert ist, erhebliche Vermögenswerte betroffen sind. Diese Voraussetzungen sind im Umfeld des illegalen IPTV häufig erfüllt.